Erster afrikanischer Staat ratifiziert internationale Konvention für Indigene
27 April 2010
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Die Zentralafrikanische Republik hat als erstes Land in Afrika die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation ratifiziert. Die ILO Konvention 169 ist das einzige verbindliche internationale Abkommen, welches die Rechte indigener Völker schützt.
Die Konvention 169 erkennt die Landrechte indigener Völker an. Sie setzt zudem verbindliche Standards zur Einbeziehung indigener Völker in Angelegenheiten, die sie betreffen. Durch die Ratifikation hat die Zentralafrikanische Republik, Heimat für Angehörige des Volkes der Pygmäen, zumindest formal seine Unterstützung für die Rechte Indigener bekräftigt.
Insgesamt haben somit 21 Staaten – darunter Spanien, Nepal und Chile – die ILO Konvention 169 ratifiziert. Der Schritt der Zentralafrikanischen Republik wird auch den Druck auf andere afrikanische Staaten erhöhen der Konvention beizutreten. Bisher haben erst vier europäische Staaten das ILO Abkommen ratifiziert: Dänemark, Norwegen, Spanien und die Niederlande.
Erst vor wenigen Tage hatte Neuseeland bekannt gegeben, dass es seine Opposition gegen die UN Erklärung für die Rechte Indigener Völker aufgibt. Auch die USA, die der UN Erklärung bisher nicht zustimmen, beabsichtigen ihre Position erneut zu bewerten.
Im Gegensatz zur ILO Konvention 169, ist die UN Erklärung jedoch für ihre Mitglieder nicht rechtlich bindend. Survival appelliert daher an alle verbliebenen Staaten die ILO Konvention 169 zu ratifizieren: Je mehr Staaten sich der Konvention anschließend, desto mehr Gewicht wird sie haben.
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