Genehmigung für Belo Monte-Megadamm erteilt
3 Juni 2011
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Die brasilianische Umweltbehörde IBAMA hat grünes Licht für den umstrittenen Belo Monte-Staudamm gegeben.
Trotz heftiger Proteste der indigenen Bevölkerung, sozialen Bewegungen und Wissenschaftlern hat die Behörde die Umweltlizenz am 1. Juni erteilt. Das Baukonsortium Norte Energia kann nun mit dem Bau beginnen.
Die deutsche Voith Hydro, österreichische Andritz AG und Schweizer Alstom liefern Turbinen für das Projekt.
COIAB, ein Zusammenschluss von Indigenenorganisationen im brasilianischen Amazonas, erklärte: “Wir lehnen IBAMAs Entscheidung vehement und mit tiefster Entrüstung ab … die Regierung weigert sich, die indigene Bevölkerung zu konsultieren und behandelt unsere Interessen in dieser jungen Demokratie mit nie zuvor gesehenem Autoritarismus … In Wahrheit möchte sie mit ihrem Entwicklungsmodell die indigenen Völker zerstören.” Weiter warnte sie: “Die indigene Bewegung im Amazonas ist bereit, unsere Kraft ist der Xingu.”
Die Entschlossenheit der Regierung, entgegen aller Kosten dieses Projekt durchzuführen, verletzt nationales und internationales Recht.
Im Mai hat die brasilianische Staatsanwaltschaft eine Anfechtungsklage gegen das Projekt eingeleitet. Weiters hat die Interamerikanische Menschenrechtskommission die brasilianischen Behörden dazu aufgefordert, vor Baubeginn die betroffene indigene Bevölkerung in Übereinstimmung mit brasilianischem und internationalem Recht zu konsultieren.
Die Kommission rief außerdem die Regierung dazu auf, “umfassende Maßnahmen” zu ergreifen, um das Leben unkontaktierter Völker in dem Gebiet zu schützen und gegen die Verbreitung von Krankheiten vorzubeugen. Die brasilianische Regierung reagierte, indem sie androhte, sich aus der Kommission zurückzuziehen und ignorierte die Anforderungen, die indigene Bevölkerung umfassend zu konsultieren.
Die Anthropologische Gesellschaft in Brasilien (ABA) hat ihre Bestürzung über die Entscheidung ausgedrückt. In einer Erklärung sagte sie, die Umweltlizenz hätte 75 Bedingungen, “die indigene Bevölkerung wurde darin aber nicht erwähnt, und es sind keine Umweltprojekte für die lokale Bevölkerung vorgesehen.”
Die ‘Movimento Xingu Vivo para Sempre’ (“Lang lebe die Xingu-Bewegung”), eine Allianz sozialer und Umweltbewegungen am Xingu-Fluss sagte in einer Erklärung: “Wir werden uns keinen Zentimeter bewegen. Mit jedem Fehler, mit jeder Lüge, wächst unsere Empörung und unsere Kraft, weiter zu kämpfen.”
Belo Monte wird bei Bauvollendung der drittgrößte Damm weltweit sein und über 1500km2 Land zerstören. Fischbestände werden reduziert und Frischwasser versiegen, auf welches etliche indigene Völker in dem Gebiet für ihr Überleben angewiesen sind.
