UN: Regierungen müssen Rechte indigener Völker durchsetzen

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Der UN Sonderbeauftragte für die Rechte Indigener Völker, Professor James Anaya, hat Regierungen dazu aufgefordert internationale Standards für die Rechte indigener Völker zu respektieren.

Anlässlich des Internationalen Tages der Indigenen Völker am 9.August, sagte Professor Anaya: „Indigene Völker müssen immer noch miterleben wie ihnen ihr angestammtes Land von mächtigen Akteuren genommen wird, um sich auf ihre Kosten zu bereichern. Diese Akteure rauben indigenen Völker die Ressourcen für ihr Überleben.“

Die UN Erklärung zu den Rechten Indigener Völker legt internationale Standards fest, denen Länder folgen müssen. Fast alle Regierungen weltweit unterstützen diese Standards. Australien und Neuseeland gaben in diesem Jahr ebenfalls ihre Bedenken auf. Kanada hat erklärt die Deklaration noch im Laufe dieses Jahres anzunehmen und die USA haben erklärt ihre Einwände zu überdenken.

Dennoch wies der Sonderbeauftragte Anaya darauf hin, dass „die Erklärung immer noch eher eine Mahnung daran ist wie viel noch zu tun blieb … als eine Reflektion dessen was tatsächlich erreicht wurde.“

Er fügte hinzu: „Die gewissenhafte Durchsetzung der Erklärung muss der Schwerpunkt gemeinsamer Aufmerksamkeit für Regierungen weltweit, das UN System und andere Akteure sein.“

Obwohl die Erklärung wichtige internationale Standards festlegt, ist sie nicht rechtsverbindlich. Survival fordert Regierungen deshalb dazu auf, die einzige bindende international Konvention zum Schutz der Rechte indigener Völker zu unterzeichnen: die ILO Konvention 169.

Vor einigen Monaten unterzeichnet die Zentralafrikanische Republik als erster afrikanischer Staat die ILO Konvention 169. Nicaragua folgte nur wenig später und erhöhte die Zahl der Ratifikationen auf 22.