Massenverhaftungen in West-Papua während sich UN trifft

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89 indigene Papua wurden letzte Woche verhaftet, womit die Gesamtzahl von willkürlichen Festnahmen in West- Papua in einem Monat auf 221 angestiegen ist. Bei den Festnahmen letzte Woche wurden mehrere Personen geschlagen.

Zuvor hatten zahlreiche Menschen mit friedlichen Protesten ihre Unterstützung für eine Rede der Republik Vanuatu gezeigt. Vanuatu hatte bei der UN-Generalversammlung in New York Menschenrechtsverletzungen in Papua beklagt und die Frage aufgeworfen, ob die Papua nicht ein legitimes Recht auf Selbstbestimmung hätten.

Indonesien, welches West-Papua seit 1963 besetzt hält, blickt auf eine lange Geschichte von Menschenrechtsverletzungen gegenüber den indigenen Papua zurück. Tötungen, willkürliche Verhaftungen und Folter durch die Sicherheitskräfte sind weitverbreitet.

Massenverhaftungen sind in West- Papua eine gängige Methode, um unerwünschte Stimmen verstummen zu lassen und die Meinungsfreiheit einzuschränken. Im Jahr 2016 hat der Ausschuss der UN für die Beseitigung von Rassendiskriminierung (CERD) zwei Verwarnungen an Indonesien ausgesprochen, nachdem dort mehr als 5.000 Menschen in nur einem Jahr rechtswidrig festgenommen worden waren.

Indonesien erklärte nach der Rede der Republik Vanuatu, dass es in West-Papua keine „häufigen und systematischen Menschenrechtsverletzungen“ gebe. Doch die willkürlichen Verhaftungen von 221 Papua, die Folter von fünf Papua durch indonesische Sicherheitskräfte und der Tod eines Papua in Polizeigewahrsam innerhalb nur eines Monats sprechen dafür.

Survival International, die globale Bewegung für indigene Völker, schließt sich TAPOL und dem Aktionsnetzwerk Osttimor und Indonesien an und verurteilt die jüngsten Verhaftungen. Survival fordert die Regierung von Indonesien auf: Beenden Sie die Menschenrechtsverletzungen in Indonesien; Stoppen Sie die Kultur der Straflosigkeit, die den Verantwortlichen gegenüber praktiziert wird; Halten Sie Ihr Versprechen und ermöglichen Sie den Menschenrechtsbeobachter*innen der UN und Journalist*innen den Besuch in West-Papua.